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Arnold Knigge scheidet als Vorstandssprecher aus seinem Amt

Nach 10 Jahren ehrenamtlicher Vorstandsarbeit verabschiedet die LAG FW ihren verbandsunabhängigen Vorstandssprecher Dr. Arnold Knigge mit großem Dank aus der Verantwortung. In der Folge stellt sich die LAG FW neu auf. Die Vertreter*innen der sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege wählten Martin Böckmann, Caritasverband Bremen, zum Vorstandsvorsitzenden. Stellvertretende Vorsitzende sind Pastor Manfred Meyer, Diakonisches Werk Bremen, und Bernd Blüm, Deutsches Rotes Kreuz Bremen.

 

„Wir danken Herrn Dr. Knigge für ein ganzes Jahrzehnt engagierte, zuverlässige und öffentlich wirksame nachhaltige politische Lobbyarbeit in allen Belangen der Leistungserbringer in der Wohlfahrtspflege. Mit Knigge eng verbunden ist auch die Gründung der Tarifgemeinschaft Pflege in Bremen. Bundesweit wurde im Land Bremen erstmalig ein Tarifvertrag für Anbieter der Pflegebranche zwischen Gewerkschaft und diesem Arbeitgeberverband abgeschlossen. Die allgemeinverbindliche Anerkennung wurde bislang leider versagt, aber dieses auch von Knigge initiierte Ziel wird weiter verfolgt. Der Abschied von Herrn Dr. Knigge ist eine Zäsur für die LAG“, konstatiert Martin Böckmann.

 

„Der Auftrag der LAG FW liegt in der Mitgestaltung einer sozialen Infrastruktur, die die Menschen im Land Bremen benötigen“, erläutert Iris von Engeln, Geschäftsführerin der LAG. Dieser Auftrag wird in neuer Zusammenstellung an der Spitze weiter verfolgt. Besonders beschäftigen wird die LAG die Fachkräftegewinnung in den sozialen Berufen und in der Pflege. Es müssen mehr Menschen für die Arbeit in Kitas genauso wie in Einrichtungen und Angeboten für junge und alte Menschen, Menschen mit Beeinträchtigungen und Menschen mit ganz unterschiedlichen Unterstützungsbedarfen gewonnen werden. Das bedeutet vor allem Eintreten für gute Rahmenbedingungen in sozialen Berufen. Neben der Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss auch das Gehalt stimmen. „Am Engagement und an der Freude an einer Arbeit mit Menschen mangelt es in der Freien Wohlfahrtspflege ganz bestimmt nicht“, versichert Pastor Manfred Meyer.

 

Gute Pflege und andere verlässliche hochwertige Versorgungsstrukturen für Menschen im Alter bleiben auch weiter ein wichtiges Thema der LAG FW. Die LAG wird sich für eine bunte Kita-Landschaft mit hohen Qualitätsstandards einsetzen. Die soziale Infrastruktur für Alleinstehende, Kinder, Jugendliche und Familien wird nach den vielen Monaten pandemiebedingter Einschränkungen ebenfalls in den Fokus rücken. „Wir werden uns weiterhin einmischen, um die soziale Verantwortung in der Gesellschaft zu pflegen und zu stärken“, verspricht der Vorstand der LAG.

„Die Brebau braucht Nachhilfe bei der sozialen Integration“

Gegen die städtische Wohnungsbaugesellschaft Brebau sind ungeheure Vorwürfe diskriminierenden Vorgehens in der Kundenauswahl bekannt geworden. Der Freien Wohlfahrtspflege sind die Schwierigkeiten von Menschen, die aus verschiedenen Gründen Benachteiligung in unserer Gesellschaft erfahren, bekannt. Es gehört zum Grundrepertoire sozialer Arbeit, sich für Chancengleichheit, Antidiskriminierung, Vielfalt und Gleichberechtigung in allen Belangen gesellschaftlichen Lebens aktiv einzusetzen.

 

Sollten sich die Vorwürfe gegen die Brebau bestätigen, wurde nicht nur das Fehlverhalten einzelner Mitarbeitender geduldet, sondern darüber hinaus diskriminierendes Vorgehen gegenüber einer Vielzahl von Menschen in den Strukturen verankert. Wohnen ist ein Menschenrecht, das ungeteilt allen Menschen zusteht.

 

Es wird berichtet, dass unterschiedliche Institutionen der Freien Wohlfahrtspflege als „schlechte Adressen“ benannt werden. „Dies ist eine ungeheuerliche Praxis. Jeder Mensch, der in einer besonderen Lebenssituation den Mut hat, Hilfe anzunehmen, darf nicht in unserer Gesellschaft stigmatisiert und diskriminiert werden“, sagt Arnold Knigge, Vorstandssprecher der LAG. „Hilfen zur Verfügung zu stellen, ist eine Errungenschaft in unserem Sozialstaat, die Menschen vom Rand mitten in die Gesellschaft holt und unsere demokratischen Strukturen stärkt“, ergänzt Iris von Engeln, Geschäftsführerin der LAG. Diskriminierendes und stigmatisierendes Verhalten müsse im Einzelfall benannt und abgelehnt werden. In den Strukturen eines Unternehmens wie einer Wohnungsbaugesellschaft, das eine soziale Verantwortung trägt, müssten die Menschenrechte unbedingt geachtet werden.

Bremer Wohlfahrtsverbände erwarten deutliche Schwerpunkte im Haushalt

 Nachdem der Senat die Eckwerte der Bremischen Haushalte 2022 und 2023 beschlossen hat, werden nunmehr die Ressorthaushalte aufgestellt, damit Deputationen, Senat und abschließend die Bürgerschaft darüber beschließen können. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Bremen (LAG FW) hat in einem Schreiben an die Senatorinnen für Soziales, Gesundheit und Kinder sowie an die zuständigen Deputationssprecherinnen deutliche sozial- und bildungspolitische Schwerpunkte in den Haushalten der nächsten zwei Jahre gefordert.

Der Vorstandssprecher der LAG FW, Arnold Knigge, und die Geschäftsführerin der LAG FW, Iris von Engeln, nennen in ihrem Schreiben vier Schwerpunkte. Ein wichtiger Punkt ist die Sicherung des Fachkräftebedarfs. In der Kindertagesbetreuung müssten die Haushalte dafür den Einstieg in eine höhere Vergütung für Erzieherinnen und Erzieher ebenso berücksichtigen wie die vergütete Ausbildung in der praxisintegrierten Ausbildung und das geplante Ausbildungsgeld in der Regelausbildung.

In der Pflege gehe es vorrangig darum, die Ausbildung zu Pflegefach- und Pflegehilfskräften deutlich zu steigern. Deshalb müssten die Ausbildungspauschalen und die Investitionsmittel für die Erweiterung der Ausbildungskapazitäten erhöht werden. Die praktische Pflegeausbildung müsste zudem neben der akademischen Pflegeausbildung zu einem Schwerpunkt des geplanten Gesundheitscampus an der Hochschule Bremen werden.

Als zweiten Schwerpunkt benennt die LAG FW die Sicherung und Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur in Stadtteilen und Quartieren. Dies gelte in besonderer Weise für die 17 Dienstleistungszentren, die seit 1975 wichtige Anlauf- und Beratungsstellen für alte, behinderte sowie chronisch kranke Menschen und ihre Angehörigen in der Stadt Bremen sind. Die städtischen Zuwendungen müssten so bemessen werden, führen Knigge und von Engeln aus, dass die Dienstleistungszentren ihre unverzichtbaren Aufgaben in ihren jeweiligen Stadtteilen und Quartieren verstärkt wahrnehmen könnten. Das Gleiche gelte für die stadtteilbezogene Kinder- und Jugendarbeit auf der Grundlage des sog. Anpassungskonzepts. Wichtige pädagogische Angebote müssten in den Jugendfreizeitheimen und anderen Jugendeinrichtungen weiter aufgegeben werden. Auch für die stadtzentralen Projekte der Kinder- und Jugendarbeit müsste das Budget für die nächsten Jahre fortgeschrieben werden.

Zu Ausbau und Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung weist die LAG FW in ihrem Schreiben darauf hin, dass für die kommenden Kindergartenjahre für Bremen und Bremerhaven von einem weiter steigenden Bedarf ausgegangen werden müsse. Es sei deshalb notwendig, für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 die erforderlichen konsumtiven Mittel zur Finanzierung des laufenden Betriebs der Kindertagesbetreuungen und auch die notwendigen Investitionsmittel für den weiteren Ausbau der Einrichtungen bereit zu stellen. Daneben müsse die Qualität der Kindertagesbetreuung für die nächsten Jahre finanziell abgesichert werden. Dazu gehöre neben der Absicherung der bis Ende 2022 befristeten Bundesmittel aus dem Gute-Kita-Gesetz auch die Ausstattung von Kitas mit sozial- und heilpädagogischen Fachkräften und zusätzlichem Personal, das die Inklusion aller Kinder in der Kita sichere.

Schließlich verweist die LAG FW in ihrem Schreiben noch auf die notwendige Stärkung der Schulsozialarbeit. Die zusätzliche Betreuung in den Schulen habe sich nicht nur bewährt, sondern sich als dringend notwendig erwiesen. Weitere Stellen für die Schulsozialarbeit im Bremischen Haushalt müssten deshalb finanziell abgesichert werden.

Der Gesundheitsschutz bleibt vorrangig

Mit Unverständnis reagieren die Wohlfahrtsverbände in Bremen und Bremerhaven auf Forderungen der Bremer CDU und auf Äußerungen des Bremer Sozialressorts zur Öffnung der Pflegeheime. „Wir finden es unverantwortlich, weitere Lockerungen der bestehenden Besuchsregelungen zu fordern, bevor wir mit dem Impfen in den Pflegeheimen in allen Einrichtungen wirklich durch sind,“ betonen Arnold Knigge, Vorstandssprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Bremen (LAG FW), und Martin Böckmann, Vorstand der Caritas Bremen, „der Gesundheitsschutz der Bewohner und der Beschäftigten muss weiterhin hohe Priorität haben.“

Knigge und Böckmann verweisen darauf, dass die Impfquote in den Einrichtungen inzwischen zwar deutlich gestiegen ist, dass aber weiterhin Handlungsbedarf besteht. So sei nicht nur die generelle Impfquote in den Einrichtungen weiter zu steigern, sondern es müsse auch die Problematik von Nachimpfmöglichkeiten für immobile Bewohner der Pflegeeinrichtungen schnellstens geklärt werden. Aus unterschiedlichen Gründen könnten einige Bewohner nicht an den Impfungen durch die mobilen Teams teilnehmen. Und auch Impfungen für Kurzzeitpflege-Gäste, die z.B. aus dem Krankenhaus aufgenommen würden, seien von hoher Bedeutung für ein sicheres Zusammenleben in den Einrichtungen. Gegenwärtig würden mobile Impfteams erneut nur tätig, wenn ca. 6 Impflinge aus der Bewohnerschaft an einem Ort versammelt seien. Teilweise könne aus organisatorischen Gründen auch bei einer Gruppe von mindestens 6 Impflingen keine mobile Impfung stattfinden. Hier müssten schnellstmöglich Lösungen gefunden werden. Die Ängste und damit der Druck der besorgten Angehörigen und Mitarbeitenden würden angesichts erneut steigender Infektionszahlen und Ausbreitung von Virus-Mutanten wachsen.

Zur Frage von weiteren Lockerungen der Besuchsregelungen verweisen die Wohlfahrtsverbände in Bremen und Bremerhaven auf den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom 1. März 2021, dem auch Bremen zugestimmt hat. Dort heißt es unter 3b der Beschlussfassung: „ Nach den vorliegenden Erkenntnissen erreicht der Impfschutz ca. 1 – 2 Wochen nach der Zweitimpfung seine volle Wirksamkeit. Zwei Wochen nach abgeschlossener Zweitimpfung und einer sehr hohen Durchimpfungsrate der Bewohnerinnen und Bewohner können Besuchsmöglichkeiten in Einrichtungen ohne Ausbruchsgeschehen wieder erweitert werden und nach den jeweiligen Gegebenheiten vor Ort können auch wohnbereichsübergreifende Gruppenangebote sowie Gemeinschaftsveranstaltungen wieder durchgeführt werden.“ „Wir erwarten vom Senat, dass auf dieser Grundlage schnellstmöglich Gespräche mit den Trägerverbänden geführt werden, damit wir den weiteren Fahrplan für eine konsequente Fortsetzung der Impfaktion in den Heimen und eine verantwortungsbewusste Normalisierung des Gemeinschaftslebens und der Besuchsmöglichkeiten in den Heimen besprechen. Politische Schnellschüsse helfen uns hier nicht weiter, wir brauchen sichere und praxistaugliche Öffnungsstrategien, die vor allem das Wohl und den Schutz der breiten Bewohnerschaft und der Mitarbeitenden im Fokus haben.“ so Knigge und Böckmann.

Ver.di und die Tarifgemeinschaft Pflege in Bremen treten seit Jahren für die Aufwertung der Pflege in Bremen ein und haben jetzt einen weiteren Meilenstein erreicht. Sie haben sich auf einen Tarifabschluss beim Tarifvertrag Pflege in Bremen (TV PfliB) geeinigt. Damit gibt es für die Beschäftigten der Wohlfahrtsverbände in der ambulanten und stationären Langzeitpflege im nächsten Jahr deutlich mehr Geld. Das Verhandlungsergebnis sieht im
Einzelnen eine lineare Steigerung aller Entgelte um 4 % ab 1. Januar 2021 sowie ab 1. Juli 2021 – wie im öffentlichen Dienst – eine Pflegezulage in Höhe von 70 € und eine allgemeine Zulage in Höhe von 25 € vor. Außerdem wird für alle die Jahressonderzahlung von 65 % auf 70 % erhöht.
Daraus ergibt sich für Pflegefach- und –hilfskräfte eine durchschnittliche Steigerung der Entgelte um 6,2 %.

Arnold Knigge, Vorsitzender der Tarifgemeinschaft Pflege Bremen, wertet den Vertragsabschluss als großen Erfolg. Knigge: „Mit den Änderungen des Tarifvertrags zur Altenpflege leisten wir einen weiteren Beitrag, um die Beschäftigung im Berufsfeld „Pflege“ attraktiver zu machen. Wir gehen damit auch einen weiteren Schritt, um eine baldmögliche Annäherung an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes zu erreichen.“

Stefanie Lienemann, Beschäftigte bei den Paritätischen Diensten und Mitglied der Verhandlungskommission ver.di, freut sich über den Abschluss. „Das ist ein guter Abschluss, den wir nur mit viel Beharrlichkeit und einigen öffentlichen Aktionen erreichen konnten. Aber sie sagt auch „Wir sind noch nicht am Ziel! Erst, wenn Pflege gute Arbeitsbedingungen hat und überall den gleichen Lohn verdient, haben wir das erreicht, wofür wir 2014 mit den ersten Verhandlungen zum TV PfliB gestartet sind.“

Die Tarifverhandlungen zwischen ver.di und der Tarifgemeinschaft Pflege sollen bereits im April 2021 wieder aufgenommen werden. Dann geht es um die Struktur der Entgelttabelle, um weitere Rahmenbedingungen wie z. B. Schicht- und Wechselschichtzulagen sowie um Entgelterhöhungen für 2022. Aysun Tutkunkardes, Gewerkschaftssekretärin und Verhandlungsführerin auf ver.di Seite: „Es gibt noch einige Bretter, die wir bohren müssen.“

Eine richtige Maßnahme, aber nur mit externer Hilfe durchzuführen.

Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sehen für Pflegeheime und mobile Pflegedienste eine landesrechtlich zu regelnde Pflicht zu regelmäßigen Testungen vor. Die Bremer Wohlfahrtsverbände haben schon vor Monaten eine Ausweitung der Testungen gefordert, um die Infektionsentwicklung in Pflegeheimen und Pflegediensten unter Kontrolle zu bringen. Sie begrüßen daher diesen Beschluss, weisen aber zugleich darauf hin, dass eine Ausweitung der gegenwärtigen Testungen nur mit externer Hilfe vorstellbar ist. „Die Pflegeheime und -dienste sind seit Wochen mit allen Kräften bestrebt, ihre Mitarbeitenden, die Bewohner bzw. die Kunden und auch die Besucherinnen und Besucher umfassend zu testen. Aber dafür fehlt ihnen schlichtweg das Personal“ , sagt der Vorstandssprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (LAG FW), Arnold Knigge, „die Personaldecke ist eh schon extrem dünn, aktuell wird der Fachkräftemangel durch Quarantäne und Erkrankungen von Pfle-gekräften noch verstärkt.“
Die LAG FW fordert den Senat auf, Hilfestellung bei der Bereitstellung von externem Personal zu leisten, um den Einrichtungen und Diensten flächendeckende Testungen zu ermöglichen. Alle verfügbaren Kräfte, wie das Technische Hilfswerk, die Hilfsorganisationen, die Bundeswehr oder auch die Feuerwehr würden benötigt, um die Einrichtungen auch in mobilen Teams zu unterstützen, so Arnold Knigge. Die Pflegeheime und Pflege-dienste dürften bei ihrem hohen Engagement auch bei der Beschaffung von Test-Sets nicht allein gelassen werden. Und es dürfe durch die Ausweitung der Testungen und die damit verbundene Mehrbelastung auch nicht zu Einschränkungen der Pflege oder der bestehenden Besuchsregelungen kommen. Die Bewältigung der Herausforderung, Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Covid 19-Krankheitsverlauf bei bestmöglichem Schutz am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen, ist eine gemeinsame Aufgabe.

Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Bremen (LAG FW) erlebt zurzeit wichtige Veränderungen. Zum 1. Oktober ist die Geschäfts-stelle der LAG FW bereits von der Bahnhofstraße 32 in die Sögestraße 55/57 umge-zogen. Von dort wird sie künftig die Interessen der Wohlfahrtsverbände in Bremen und Bremerhaven, zu denen die Arbeiterwohlfahrt, die Caritas, das Deutsche Rote Kreuz, die Diakonie, die Jüdische Gemeinde und der Paritätische gehören, als Dach-organisation vertreten und deren Arbeit koordinieren.

Die weitere wichtige Veränderung steht zum 1. November an: Iris von Engeln wird dann die Geschäftsführung der LAG FW übernehmen. Die neue Geschäftsführerin bringt viel Erfahrung in der Wohlfahrtspflege mit. Sie hat neun Jahre lang als Regio-nalgeschäftsführerin des Paritätischen Hessen in Mittelhessen gearbeitet. Dort hat sie rund 160 Mitgliedsorganisationen in ihrer Arbeit unterstützt, für einen umfassenden Wissenstransfer gesorgt, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit organisiert und gemeinsam mit den Mitgliedern sozialpolitische Impulse in der Kommunalen Sozialpolitik gesetzt. Zuletzt war Frau von Engeln als Geschäftsführerin eines Vereins in der Behindertenhilfe mit dem Schwerpunkt der Inklusion tätig.

„Ich freue mich, in Bremen diese wichtige Aufgabe zu übernehmen,“ sagt Iris von Engeln, „mit über 25.000 Beschäftigten und rund 10.000 Ehrenamtlichen ist die Wohlfahrtspflege ein wichtiger Akteur für den sozialen Zusammenhalt in Bremen und Bre-merhaven. Ich werde mich sehr dafür einsetzen, dass dieser Zusammenhalt durch unsere Arbeit weiter gestärkt wird.“ Auch Arnold Knigge, Vorstandssprecher der LAG FW, freut sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Geschäftsführerin. „Ich bin sicher, dass Frau von Engeln mit ihrer Erfahrung und ihrem Engagement die Interessen der Wohlfahrtspflege in unseren beiden Städten offensiv vertreten und durchsetzen wird.“