Bremer Wohlfahrtsverbände weisen unsachliche Kritik von Klaus Möhle zurück

 

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Bremer Wohlfahrtsverbände weisen unsachliche Kritik von Klaus Möhle zurück

( Bremen; 1. Januar 2017 ). Die im Weserkurier am Samstag – 31. Dezember 2016 – geäußerte Kritik des sozialpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Klaus Möhle, stößt bei den Wohlfahrtsverbänden von Bremen und Bremerhaven auf scharfe Kritik. „Wenn Herr Möhle den Eindruck zu erwecken versucht, dass der hohe Anstieg der Sozialausgaben auf die Sozialleistungsträger zurückzuführen ist, dann liegt er in der Sache völlig daneben,“ erklärt der Vorstandssprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege im Land Bremen (LAG FW), Arnold Knigge. Die Wohlfahrtsverbände und ihre Träger erbrächten ihre Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch und politischen Vorgaben auf der Grundlage von öffentlichen Bewilligungen. Der Sozialhaushalt sei kein Selbstbedienungsladen, sondern werde in öffentlicher Verantwortung und mit politischer Kontrolle für notwendige soziale Hilfen und Leistungen eingesetzt.

Wenn Herr Möhle der Meinung sei, dass Sozialleistungen effizienter und sparsamer erbracht werden sollten, dann hätte er dazu in den letzten Jahren konkrete Vorschläge machen können und sollen; schließlich sei er schon viele Jahre der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. An den Bremer Wohlfahrtsverbänden habe es jedenfalls nicht gelegen, dass es immer noch kein Zukunftskonzept für die Begegnungsstätten in Bremen gebe. Im Gegenteil: Dieses Konzept fordern die Bremer Wohlfahrtsverbände schon seit fünf Jahren ein. Gleiches gilt für Jugendfreizeitheime, Dienstleistungszentren und die aufsuchende Altenarbeit in den Stadtteilen. „Wir haben nicht feststellen können, dass Herr Möhle initiativ geworden ist, um die strukturellen und finanziellen Probleme in diesen Bereichen zu lösen,“ so Dr. Burkhard Schiller von der LAG FW, „wir haben mehrfach unsere Mitarbeit angeboten und immer wieder betont, dass die bestehenden Einrichtungen und Dienste nicht in Stein gemeißelt seien.“ Wenn Herr Möhle dennoch meine, dass die Träger an ihren Diensten und Einrichtungen aus reinem Eigeninteresse festhielten und nach dem Motto „Viel hilft viel“ handelten, so sei das purer Unsinn.

Arnold Knigge erinnert in diesem Zusammenhang an die noch anhaltenden engagierten Leistungen der Bremer Wohlfahrtsverbände und ihrer Mitarbeiter bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen und Zuwanderern. Es sei der ausdrückliche Wunsch des Senats und der Politik gewesen, dass die Träger sich auf diesem Feld stark und unmittelbar engagieren. Es ist deshalb eine infame Unterstellung, dass „die Anbieter im Nullkommanichts auf der Matte gestanden“ hätten. „Herr Möhle sollte sachlich bleiben und nicht falsche „Sündenböcke“ für hohe Sozialausgaben suchen“, so Arnold Knigge abschließend.